Zur Netzneutralität in Europa

Nach bisherigen Erkenntnissen des GEREK (engl. BEREC) ist es um die Netzneutralität in Europa nicht gut bestellt. Verletzungen der Netzneutralität stehen einer Pressemitteilung von 9. März 2012 zu Folge auf der Tagesordnung zahlreicher Netzbetreiber. Vor allem Datenflüsse von VoiP und P2P Diensten werden blockiert oder langsamer durchgeleitet. Auch einzelne Dienste, wie zB. Videostreaming, sind betroffen. Der Blockierung / Drosselung der Durchleitungsgeschwindigkeit liegt die Überwachung des Datenverkehrs mittels deep package inspection zu Grunde. Der Untersuchungsbericht wurde bereits der EU Kommission übergeben. Man darf gespannt sein, ob dies Maßnahmen gegen Netzbetreiber nach sich ziehen wird.

Interessant sind dabei die Argumente der Netzbetreiber die zu diesen Methoden greifen. Teilweise wurde laut GEREK die Bekämpfung von Spam und die Internetsicherheit / Integrität genannt. Etwa ein Viertel aller Befragten Marktoperatoren gab dies als Grund an. Die Untersuchung stützt sich auf einen Fragebogen, der von ca. 400 Netzbetreibern beantwortet wurde.

Wer oder was ist GEREK?

GEREK (Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation) wurde 2009 geschaffen und dient der Zusammenarbeit der nationalen Regulierungsbehörden und der Europäischen Kommission. Die europarechtliche Grundlage für die Schaffung des GEREC ist die VO(EG) Nr. 1211 / 2009.

Was ist Netzneutralität?

Netzneutralität bedeutet allgemein die inhaltsneutrale Durchleitung von Datenpaketen. Dies wird als Forderung an Netzbetreiber verstanden, alle Datenpakete gleich zu behandeln. Zu Einzelfragen existieren unterschiedlichste Ansichten. Unter anderem hier.

Quellen:

• http://berec.europa.eu/doc/2012/TMI_press_release.pdf